Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 17. 17./XI. Sitzung
Termin: Di, 13.06.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33758 Schloß Holte-Stukenbrock
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einwohnerfragestunde XI-161.2023-1
2. Anfragen XI-162.2023-1
2.1 Sachstand Digitalisierung Gesamtschule  
2.2 Sachstand Eichenprozessionsspinner  
2.3 Sachstand Werbe-Anhänger in einer Grünfläche  
2.4 Sachstand zur Umsetzung des Gesetzes zum Rückbau von Schottergärten
  
2.5 Sachstand Baustelle Holter Straße / Haller Weg (Fahrradweg)  
2.6 Energiequartierskonzept  
2.7 Auswertungsergebnisse zur Umfrage "Ehrenamtsmesse"  
2.8 Sachstand Skaterpark  
2.9 Sachstand Digitale Ausstattung der Schulen  
3. Anträge zum Verweis in die Fachausschüsse  
3.1 Antrag der Gesamtschule Schloß Holte-Stukenbrock auf Aufstockung der Schulsozialarbeit XI-167.2023-1
4. Erklärung zur Neuausrichtung Migrationspolitik XI-174.2023-4.2
5. Antrag der CDU-Fraktion auf finanzielle Unterstützung des Holter Meetings XI-154.2023-4.1
6. Benennung der Erschließungsstraße im Gebiet des Bebauungsplanes
Nr. 52 "Sender Straße-West
 XI-65.2023-5
7. 24. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) zur Ausweisung eines Bereichs als Fläche für den Wohnbau (Wohnbaufläche) und einen Teilbereich als Wald.
Hier: Aufstellungsbeschluss/Einleitung des Verfahrens im Parallelverfahren gem. § 8 (3) Baugesetzbuch		 XI-118.2023-5
8. Bebauungsplan Nr. 53 „Föhrenweg"
Hier: Aufstellungsbeschluss/Einleitung des Verfahrens im Parallel-
verfahren gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)
 XI-119.2023-5
9. Aktualisierter Maßnahmenplan der ISEK Fortschreibung XI-133.2023-5
10. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Hier: Siedlungsflächenmonitoring und Darstellung einer Fläche für ,Gemeinbedarf'		 XI-139.2023-5
11. Fortführung der Teilnahme am European Energy Award (eea) XI-107.2023-7
12. Aufgabenübertragung Beraterfördermittel Breitband an den Kreis Gütersloh XI-108.2023-7
13. Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung des Bürgermeisters XI-142.2023-2
14. Beteiligungsbericht für das Jahr 2021 gem. § 117 GO NRW XI-141.2023-2
15. Ausschussangelegenheiten  
15.1 Antrag der CDU-Fraktion zu je einem zusätzlichen beratenden Ausschusssitz im Wirtschafts-, Stadtentwicklungs- und Quartiersentwicklungsausschuss sowie Umwelt-, Klima- und Infrastrukturausschuss XI-168.2023-1
15.2 Besetzung von Ausschüssen, Nachfolgewahlen
hier: FBA und DISA		 XI-172.2023-1
15.3 Besetzung von Ausschüssen, einheitlicher Wahlvorschlag
hier: DISA und WSQA		 XI-169.2023-1
15.4 Besetzung von Ausschüssen, einheitlicher Wahlvorschlag
hier: Stellvertretungen WSQA		 XI-170.2023-1
16. Schiedsperson und Stellvertreter XI-157.2023/1.E-3
17. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Übergangsheime sowie die Erhebung von Gebühren und Verbrauchskosten für die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock für ausländische Flüchtlinge XI-221.2020/1.E-4.2
18. Wahl zum 10. Jugendparlament XI-181.2023-4.2
19. Mitteilungen der Verwaltung  
19.1 Finanzbericht April 2023 XI-175.2023-2
19.2 Unterstützung sozialer Einrichtungen  
19.3 Eröffnung Bewerbungszeitraum Heimat-Preis  
19.4 Erstattung zum Schülerticket  
19.5 Umbau Haltestellen zu Mobilstationen  
20. Beantwortung der Anfragen aus TOP 1 XI-164.2023-1
20.1 Sachstand Digitalisierung Gesamtschule  
20.2 Sachstand Eichenprozessionsspinner  
20.3 Sachstand Werbe-Anhänger in einer Grünfläche  
20.4 Sachstand zur Umsetzung des Gesetzes zum Rückbau von Schottergärten  
20.5 Sachstand Baustelle Holter Straße / Haller Weg (Fahrradweg)  
20.6 Energiequartierskonzept  
20.7 Auswertungsergebnisse zur Umfrage "Ehrenamtsmesse"  
20.8 Sachstand Skaterpark  
20.9 Sachstand Digitale Ausstattung der Schulen