Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 47. 47./X. Sitzung
Termin: Di, 23.06.2020 18:05 Uhr
Ort: Gymnasium
33758 Schloß Holte-Stukenbrock
Forum Gymnasium
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einwohnerfragestunde X-205.2020-1
2. Anfragen X-206.2020-1
3. Anregung nach § 24 GO, hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Landerdamm“ X-200.2020-1
4. gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen auf Verabschiedung einer Resolution zur Wahlkreiseinteilung X-203.2020-1
5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Übertragungen der Ratssitzungen im Internet X-183.2020/1.E-1
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Zertifizierung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock als Fairtrade-Stadt und Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes durch die Verwaltung X-191.2020-STM
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Zertifizierung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock als Fairtrade-Stadt und Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes durch die Verwaltung X-191.2020/1.E-STM
7. Einbringung (und Beschlussfassung) der I. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock für das Jahr 2020 samt Anlagen X-199.2020-2
8. Antrag der FDP-Fraktion auf Mittelbereitstellung zur Finanzierung höherer Hygienestandards X-182.2020-2
9. Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH X-181.2020-2
10. Abschnittsbildung Brinkeweg X-179.2020-2
11. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2020 auf Prüfung der Einrichtung eines Jugendamtes X-131.2020-2
12. Antrag des Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion auf Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter vom 09.03.2020 X-106.2020/1.E-4.2
13. Auslobung des Heimat-Preises der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock 2020 X-129.2020-4.1
14. Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde SHS auf Übernahme von Planungskosten für die Erweiterung des Versöhnungskindergartens X-167.2020/1.E-4.1
15. Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Zuschüsse für Anschaffung für mobile Endgeräte X-177.2020/1.E-4.1
16. Antrag der Stadtschulpflegschaft auf einen Sitz mit beratender Stimme im BSKA X-176.2020-4.1
17. Zweckgebundene Erhöhung der Pauschale für die Sportförderung X-178.2020-4.1
18. Antrag der SPD-Fraktion für einen Prüfauftrag zur Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft X-127.2020-5
19. Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung einer Vorkaufsrechtsatzung X-138.2020-5
20. Antrag der CSB-Fraktion zur Umgestaltung des Stukenbrocker Ortskerns X-125.2020-5
21. Antrag der CSB-Fraktion
Hier: Vor Baubeginn soll die Erschließung des Baugebietes Sender
Straße (BPL . 52 „Sender Straße-West“), von Sender Straße aus,
ermöglicht werden.
X-126.2020-5
22. Antrag der CSB-Fraktion zur Suche nach einem geeigneten Grundstück für ein Stadtforum X-141.2020-5
23. Antrag der CSB-Fraktion auf eine Umfrage zum Ausbildungsbedarf bei Handwerksbetrieben X-143.2020-5
Antrag der CSB-Fraktion auf eine Umfrage zum Ausbildungsbedarf bei Handwerksbetrieben X-143.2020/1.E-5
24. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans (BPL) Nr. 9c "Grauthoffweg Nord" X-142.2020-5
25. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW X-189.2020-7
26. Integriertes Radverkehrskonzept für die Regiopolregion Bielefeld X-165.2020-7
27. Fortführung der Stelle Klimaschutzmanagerin X-45.2020-7
28. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Erschließung der Bauflächen für die Kita an der Sender Straße X-204.2020-7
29. Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der evangelischen Kirchengemeinde X-201.2020-1
30. Mitteilungen der Verwaltung  
30.1 Einsparpotenziale von investiven Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 X-197.2020-2
30.2 Sachstandbericht Stalag  
30.3 Keine Erhebung von OGS-Beiträgen für Juni und Juli  
30.4 Interne Stellenausschreibung Fachbereichsleitung Bildung, Sport, Kultur  
30.5 Bildung eines Arbeitskreises ÖPNV X-214.2020-3
30.6 Beitritt zur AG Fahrradfreundliche Städte  
31. Beantwortung der Anfragen aus TOP 2 X-207.2020-1
Antrag der FDP-Fraktion zur Positionierung der Stadt als innovativer und existenzgründerfreundlicher Wirtschaftsstandort X-175.2020-5