Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 46. 46./X. Sitzung
Termin: Di, 12.05.2020 18:00 Uhr
Ort: Gymnasium
33758 Schloß Holte-Stukenbrock
Forum Gymnasium
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einwohnerfragestunde X-119.2020-1
2. Anfragen X-120.2020-1
3. Anträge zum Verweis in die Fachausschüsse  
3.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines kommunalen Vorkaufsrechts X-105.2020-1
3.2 Antrag der CSB-Fraktion zur Erschließung des Baugebiets Sender Straße X-115.2020-1
3.3 Antrag der FDP-Fraktion zum innovativen Wirtschaftsstandort SHS und zur existenzgründerfreundlichen Stadt X-100.2020-1
3.4 Antrag der FDP-Fraktion zur Elektrifizierung der Sennebahn X-110.2020-1
3.5 Antrag der FDP-Fraktion auf Mittelbereitstellung zur Finanzierung höherer Hygienestandards X-117.2020-1
3.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Zuschüsse für die Anschaffung von mobilen Endgeräten X-148.2020-1
3.7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Übertragung der Ratssitzungen ins Internet X-147.2020-1
3.8 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme von Geflüchteten X-156.2020-1
3.9 Antrag der CDU-Fraktion auf eine Patenschaft mit einer Bundeswehr-Reservekompanie X-157.2020-1
3.10 Antrag der Stadtschulpflegschaft auf einen Sitz mit beratender Stimme im Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss X-159.2020-1
4. Anregung nach § 24 GO: Einrichtung einer Hundewiese X-107.2020-1
5. Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss Sonderzahlung für Beförderungsunternehmen wegen Schulschließungen durch Corona X-123.2020-4.1
6. Antrag des Jugendparlaments auf Änderung der Richtlinien über die Bildung eines Jugendparlaments in Schloß Holte-Stukenbrock X-61.2020/2.E-4.2
7. Unterstützung des Senne-Brass-Festivals 2021 X-145.2020-STM
8. Gewerbepark Senne
Hier: Informationen zum Planungsstand		 X-137.2020-5
9. Durchführung von Fraktionssitzungen in Form von Telefon- oder Videokonferenzen und Gewährung von Sitzungsgeld X-128.2020-1
10. Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der SPD-Fraktion X-55.2020-1
11. Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der CDU-Fraktion X-92.2020-1
12. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr X-54.2020-2
13. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Aufwendungen für das Nahwärmenetz X-99.2020-7
14. Mitteilungen der Verwaltung  
14.1 Antrag der CSB-Fraktion zur Aufstellung eines Verkehrsschilds X-112.2020-1
14.2 Förderung für den Breitbandausbau - Anpassung der Wirtschaftlichkeitslücke X-95.2020-7
14.3 Finanzbericht zum 30.04.2020 X-130.2020-2
Finanzbericht zum 30.04.2020 X-130.2020/1.E-2
14.4 Auslagenersatz bzw. Aufwandsentschädigung für Nebentätigkeiten des Bürgermeisters X-104.2020/1.E-1
14.5 Gebührenverzicht  
14.6 Absage des Schützenfestes der St. Achatius-Schützenbruderschaft X-161.2020-1
15. Beantwortung der Anfragen aus TOP 2 X-121.2020-1
16. Antrag der SPD-Fraktion für einen Prüfauftrag zur Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft X-127.2020-5
17. Antrag der CSB-Fraktion zur Umgestaltung des Stukenbrocker Ortskerns X-125.2020-5
18. Antrag der CSB-Fraktion zur Suche nach einem geeigneten Grundstück für ein Stadtforum X-141.2020-5
19. Antrag der CSB-Fraktion auf eine Umfrage zum Ausbildungsbedarf bei Handwerksbetrieben X-143.2020-5
20. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans (BPL) Nr. 9c "Grauthoffweg Nord" X-142.2020-5