Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtrat, 15. 15./XI. Sitzung
Termin: Di, 28.03.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
33758 Schloß Holte-Stukenbrock
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einwohnerfragestunde XI-78.2023-1
2. Anfragen XI-80.2023-1
2.1 Sachstand Verkehrsplanung Flugplatzstraße / Bielefelder Straße  
2.2 Aktueller Stand iPad-Ausstattung der Schulen  
2.3 Taxibeförderung - TOP Ordnungsausschuss  
2.4 Aktueller Stand Bushaltestelle am Medicum  
2.5 Situation Gymnasium Mittagsverpflegung
  
2.6 Umsetzung Chancen-Aufenthaltsrecht  
2.7 Wasserförderung am neuen Standort des Wasserwerkes  
2.8 Sachstand Bau einer Flüchtlingsunterkunft an der Kaunitzer Straße  
3. Anträge zum Verweis in die Fachausschüsse  
3.1 Antrag der CDU-Fraktion auf Einführung eines städtischen Messenger-Newsletters XI-90.2023-1
3.2 Antrag der FDP-Fraktion zur Aktualisierung der Einsatzvergütung sowie der Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr XI-74.2023-1
4. Bebauungsplan Nr. 46 "Gewerbepark Senne"
hier: Auswertung des Planverfahrens gem.Baugesetzbuch (BauGB), Abwägung und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 XI-63.2023-5
Bebauungsplan Nr. 46 "Gewerbepark Senne"
hier: Auswertung des Planverfahrens gem.Baugesetzbuch (BauGB), Abwägung und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 XI-63.2023/1.E-5
5. Fördermitgliedschaft beim Ausbildungsnetzwerk BANG Gütersloh e.G. XI-88.2023-5
6. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslosen Gruben) der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock XI-71.2023-2
7. Änderung der Gemeindeordnung; Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung XI-349.2022-1
8. Nominierung zum WWKulturpreis 23 XI-50.2023/1.E-4.1
9. Antrag der Gedenkstätte Stalag auf Förderung einer deutsch-ukrainischen Tagung XI-94.2023-4.1
Antrag der Gedenkstätte Stalag auf Förderung einer deutsch-ukrainischen Tagung XI-94.2023/2.E-4.1
10. Mehrklassenbildung für den Jahrgang 5 der Gesamtschule Schloß Holte-Stukenbrock XI-89.2023-4.1
11. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; Friedhofunterhaltung XI-93.2023-3
12. Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2023 zur Entwicklung der Stadtwerke SHS XI-91.2023-2
13. Mitteilungen der Verwaltung  
13.1 Auslagenersatz, Aufwandsentschädigung und Vergütungen für Nebentätigkeiten des Bürgermeisters XI-49.2023-1
Auslagenersatz bzw. Aufwandsentschädigung für Nebentätigkeiten des Bürgermeisters XI-49.2023/2.E-1
14. Beantwortung der Anfragen aus TOP 2 XI-81.2023-1
14.1 Sachstand Verkehrsplanung Flugplatzstraße / Bielefelder Straße  
14.2 Aktueller Stand iPad-Ausstattung der Schulen  
14.3 Taxibeförderung - TOP Ordnungsausschuss  
14.4 Aktueller Stand Bushaltestelle am Medicum  
14.5 Situation Gymnasium Mittagsverpflegung  
14.6 Umsetzung Chancen-Aufenthaltsrecht  
14.7 Wasserförderung am neuen Standort des Wasserwerkes  
14.8 Sachstand Bau einer Flüchtlingsunterkunft an der Kaunitzer Straße